Die Familienministerin Deutschlands, Franziska Giffey, will mit einem neuen Gesetz - dem "Gute-Kita-Gesetz" - die Qualität in Institutionen der Kinderbetreuung verbessern. Damit soll unter anderem erreicht werden, dass Eltern weniger Gebühren zahlen müssen, die Betreuungsschlüssel verbessert und ErzieherInnen besser qualifiziert werden. Giffey will den für die Umsetzung verantwortlichen Bundesländern dafür bis 2021 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Die Bundesländer werden bei der Umsetzung des Gesetzes einigen Spielraum haben: Mit jedem Land will der Bund eine separate Vereinbarung schliessen, in der festgelegt wird, ob das Bundesland die Gelder beispielsweise eher in Qualität oder in Gebührenfreiheit investieren möchte. Giffey betont, aber dass Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten und Tagesschulen im Vordergrund stehen sollen.
Die Pläne der SPD-Familienministern Giffey erfahren aus anderen politischen Lagern zum Teil Kritik, zum Beispiel von der FDP und den Grünen sowie und der Linken, unter anderem da nicht sichergestellt werde, dass die Gelder vorrangig in die Qualität von Angeboten fliessen.
Parallel zum «Gute-Kita-Gesetz» möchte Giffey eine Fachkräfte-Offensive starten, um junge Menschen für die Ausbildung als Erzieher oder Erzieherin zu begeistern. Die Bundesregierung hofft, das Gesetz bereits 2019 in Kraft setzen zu können.
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