Bundesrat: Entlastung für pflegende Angehörige durch Betreuungsurlaub

03.06.2019 - Gesellschaft

Der Bundesrat will Personen, die kranke Angehörige pflegen und erwerbstätig sind, entlasten. Im Mai verabschiedete er die Botschaft für den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege. Personen, die Angehörige pflegen, sollen dafür bis zu zehn Tage pro Jahr bei der Arbeit fehlen dürfen; Eltern schwerkranker Kinder dürften gemäss dem Vorschlag des Bundesrats bis zu 14 Wochen fehlen.

Personen, die kranke Angehörige pflegen, gleichzeitig einer Erwerbstätigkeit nachgehen und stehen oft vor grossen Herausforderungen und grossen Belastungen. Der Bundesrat möchte die Situation dieser Personen verbessern und einen "Betreuungsurlaub" schaffen. Das neue Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege, das der Bundesrat nun dem Parlament überwiesen hat, würde insbesondere die Lohnfortzahlung bei kurzen Abwesenheiten regeln und einen bezahlten Betreuungsurlaub für Eltern schwerkranker oder verunfallter Kinder schaffen.

Ist das eigene Kind von einer schweren Erkrankung oder einem Unfall betroffen, so müssen berufstätige Eltern heute unbezahlten Urlaub nehmen, sich selbst krankschreiben lassen, oder gar den Job ganz kündigen. Dies erschwert die Situation für die Familie noch und macht ohnehin schwierige Situation für die Eltern noch belastender, wenn finanzielle Nöte hinzukommen. Heute sind gemäss Bundesrat circa 4500 Familien jährlich von einer solchen Situation betroffen. Der Bundesrat plant daher die Einführung eines Betreuungsurlaubs von maximal 14 Wochen mit Anspruch auf eine Betreuungsentschädigung. Der bezahlte Urlaub soll über die Erwerbsersatzordnung finanziert werden. Die Kosten dafür werden auf rund 74 Millionen Franken geschätzt, die über die bestehenden Beiträge finanziert werden können.

Weitere Informationen:

Medienmitteilung des Bundesrats, 22.05.2019
Vorentwurf und Erläuternder Bericht: Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung
Botschaft des Bundesrats
Gesetzesentwurf des Bundesrats

Medienberichte:

Tagesanzeiger, 22.05.2019
NZZ, 22.05.2019
Tagblatt, 22.05.2019
Aargauer Zeitung, 22.05.2019